One Line
Speaker A recognizes Gorbachev's contribution to ending the Cold War, but expresses worry about present instability and cautions against placing all blame on Russia.
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Speaker A: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten heute zu ein Gedenken an michael Gorbatschow, der einen großen Beitrag dazu geleistet hat, dass der kalte Krieg friedlich beendet wurde gerade wir deutschen verdanken viel. Es ist aber eine ungeheure Tragik, dass bei allen, die es während des kalten Krieges gab, die Stabilität größer war als heute. Allein Russland die Schuld dafür zu geben, ist falsch.
Gerade auch der besten Hat zur Stabilisierung beigetragen. Trotzdem sind wir uns einig, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine Verurteilt werden muss. Aber wie soll der Krieg beendet werden? Es geht nur über einen Kompromiss zwischen der Ukraine und Russland und dafür muss diplomatisch vermittelt werden. Unsere Außenpolitik versagt diesbezüglich vollständig.
Der Vermittler zwischen Russland und der Ukraine ist die Türkei, die als Nato mitglied gerade völkerrechts Kriege gegen Syrien und den Irak führt. Und außerdem auch Griechenland bedroht. Wäre die Vermittlung nicht eigentlich eine Aufgabe des Bundes bundeskanzlers Scholz des französischen Präsidenten Macron und geben nicht des Präsidenten Erdogan. Sie wissen, dass ich aus historischen Gründen dagegen bin dass deutsche an Kriegen verdient und waffen exportiert. Aber unabhängig davon kann man sich doch nicht nur auf Die konzentrieren, und auf eine diplomatische Lösung verzichten.
Ich habe immer Sanktionen gegen die russische Führung die gegen juristischen russischen Oligarchen unterstützen aber ich verstehe die Sanktionen gegen die russische Bevölkerung nicht. Sie hat den Krieg nicht beschlossen. Warum soll sie darunter leiden? Warum es es überhaupt Ziel unserer Regierung, dass die russische Bevölkerung leidet. Sollte der die naive Hoffnung dahinter stecken, dass sich die Bevölkerung dann gegen Putin stellt, muss ich Ihnen sagen, dass die Medien in Russland von Putin noch nicht von uns bestimmt wird.
Er wird wohl eher dafür sorgen, dass eine Stimmung gegen uns entsteht. Von Anfang an habe ich gefragt, welche Gegenmaßnahmen gegen uns und gegen andere von Putin eingeleitet werden können. Ich habe darauf hingewiesen, dass ein Drittel des weltweiten Getreide aus Russland und der Ukraine kommt und dass doch die Gefahr besteht, dass dies beeinträchtigt wird. Und tatsächlich wurde es ja beeinträchtigt, bis ein Kompromiss über die Generalsekretär der Uno gut Heeres und Präsident Er Erreicht wurde nicht etwa über uns. Und ich habe darauf hingewiesen, dass Russland, wenn es andere Kunden für Erdöl und Erdgas finden sollte, den Hahn zu uns auch zudrehen kann.
Nun sagen die besser, dass man das in Kauf nehmen muss, Wir haben einen Preis zu bezahlen. Das stimmt, das ist für Bundestagsabgeordneter zum Beispiel auch kein Problem. Aber es gibt viele, die sich das beim besten Willen nicht leisten können. Und was Sie da an Hilfe anbieten, ist unzureichend und flick. Sie vergessen viele zum Beispiel die Menschen in privater Insolvenz, wo jeder zusätzlicher Betrag an den Insolvenz insolvenzverwalter geht.
Sie vergessen die Freiberufler und Freiberufler darunter sehr viele Künstlerinnen und Künstler, die sich das beim besten Willen nicht leisten können. Sie vergessen auch die Solo selbstständigen und die kleinen und mittleren Unternehmen. Bisher haben Rentnerinnen und Länder noch gar nichts bekommen. Das soll nun durch einen Einmal betrag geändert werden, aber der reicht nicht hin und her. Außerdem vergessen Sie die große Gruppe der Normal, die sich die Inflation die Preis preissteigerung bei Lebensmitteln und Energie ebenfalls nicht leisten kann.
Deshalb wäre es wichtig, über bestimmte Sanktionen neu nachzudenken, andererseits die Energieversorgung unserer Bevölkerung am Umfang zu sichern. Ferner fehlt mir jede Perspektive Ihrer Politik. Wie soll eigentlich eine neue Friedens weltweit und in Europa aussehen. Sie müssen immer bedenken, dass es ohne und gegen Russland eine solche nicht leben kann. Wenigstens Vorschläge der Regierung, Ideen müsste man erleben, aber sie fehlen.
Sie frau Außenminister wollten einer Außenpolitik zur Vermeidung des Klimawandels betreiben, was und gegen Russland auch nicht geht. Es tut mir leid, aber ich habe insgesamt den Eindruck, dass die Regierung überfordert ist. Wir erleben eine Konkurrenz zwischen den Usa China und Russland, den Wir Europäer und Europäer sind daran interessiert, nicht unter dieser Konkurrenz zu leiden. Das wird aber in der Außenpolitik nicht deutlich. Und ich erinnere daran, dass die Mehrheit der Staaten nicht demokratisch strukturiert ist.
Es gibt das berühmte Bündnis brix besteht bestehend aus Brasilien, Russland, Indien China und Südafrika. Diese Staaten zusammen machen deutlich mehr als die Hälfte der Menschheit aus. Und nun wird auch noch die Konkurrenz zwischen den Usa und China dramatisch zugespitzt. Wir sind keine Weltmacht aber können und müssen einen Beitrag leisten, die Demokratie und Stabilität in unserem Land und in der Eu zu erhalten. Und das Ganze darf nicht aus dem Ruder laufen.
Damit wir nicht in den dritten Weltkrieg geraten. Dazu muss die Diplomatie im Unterschied zu jeder Kriegs weltweit deutlich gestärkt werden, auch durch unsere Bundes bundesregierung.
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